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   LSG Nordrhein-Westfalen, 12.01.2009 - L 20 B 135/08 AS   

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https://dejure.org/2009,12023
LSG Nordrhein-Westfalen, 12.01.2009 - L 20 B 135/08 AS (https://dejure.org/2009,12023)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.01.2009 - L 20 B 135/08 AS (https://dejure.org/2009,12023)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. Januar 2009 - L 20 B 135/08 AS (https://dejure.org/2009,12023)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 18.06.2008 - B 14 AS 55/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.01.2009 - L 20 B 135/08
    In der Bedarfsgemeinschaft bleiben die Individualansprüche ihrer Mitglieder erhalten (vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 18.06.2008 - B 14 AS 55/07 R).
  • BSG, 25.04.1996 - 11 RAr 81/95

    Erteilung der Rechtsfolgenbelehrung bei Meldeaufforderung des Arbeitsamtes

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.01.2009 - L 20 B 135/08
    Es bedarf - soweit man auch Vorsatz hinsichtlich des Meldeversäumnisses verlangt (vgl. unter diesem Gesichtspunkt und zur Problematik des Zugangs einer mit der Meldeaufforderung verbundene - auch vorliegend erforderlichen - Belehrung über die Rechtsfolgen - aber zum Arbeitsförderungsgesetz BSG, Urteil vom 25.04.1996 -11 RAr 81/95) ggf. der weiteren Prüfung, ob die Klägerin zu 1) entsprechend der Auffassung des Sozialgerichts die Nichtwahrnehmung des Termins billigend in Kauf nahm, weil sie gewusst habe, dass sie Postsendungen wegen des Verlustes des Briefkastenschlüssels nicht erreichen würden.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.04.2008 - L 20 B 24/08

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Aufenthalt im zeit- und ortsnahen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.01.2009 - L 20 B 135/08
    Der Senat hat hierzu bereits an anderer Stelle (Beschluss vom 15.04.2008 - L 20 B 24/08 AS) ausgeführt:.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2006 - L 1 B 27/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.01.2009 - L 20 B 135/08
    In der sozialgerichtlichen Rechtsprechung ist zunächst bisher nicht hinreichend geklärt, welche Anforderungen an die subjektive Vorwerfbarkeit (vgl. auch LSG NRW, Beschluss vom 18.10.2006 - L 1 B 27/06 AS ER) der einzelnen sanktionierenden Tatbestände des § 31 SGB II im Allgemeinen und eines Meldverstoßes im Sinne des § 31 Abs. 2 1. Alternative SGB II zu stellen sind.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2009 - L 19 B 277/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Es jedoch umstritten und in der Rechtsprechung bisher nicht hinreichend geklärt, ob ein solcher Verstoß zum Fortfall des Leistungsanspruchs führt (bejahend Hackethal in jurisPK-SGB II, § 7 Rn. 56; Brühl/Schoch in LPK-SGB 11, 3. Aufl., § 7 Rn. 111; ablehnend Eicher/Spellbrink, SGB 11, 2. Aufl., § 7 Rn. 80; kritisch auch Winkler, info also 2007, 3, 7; offengelassen von LSG NRW Beschl. v. 12.01.2009 - L 20 B 135/08 AS = www.juris.de Rn. 6 ff.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2009 - L 19 B 276/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Es jedoch umstritten und in der Rechtsprechung bisher nicht hinreichend geklärt, ob ein solcher Verstoß zum Fortfall des Leistungsanspruchs führt (bejahend Hackethal in jurisPK-SGB II, § 7 Rn. 56; Brühl/Schoch in LPK-SGB 11, 3. Aufl., § 7 Rn. 111; ablehnend Eicher/Spellbrink, SGB 11, 2. Aufl., § 7 Rn. 80; kritisch auch Winkler, info also 2007, 3, 7; offengelassen von LSG NRW Beschl. v. 12.01.2009 - L 20 B 135/08 AS = www.juris.de Rn. 6 ff.).
  • LSG Baden-Württemberg, 28.02.2012 - L 13 AS 252/10
    Auflage 2011, § 7 Rdnr. 111; vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 12. Januar 2009 - L 20 B 135/08 AS - veröffentlicht in Juris m.w.N.); seine eigene entgegenstehenden Rechtsprechung (Beschluss vom 5. Februar 2007 - L 13 AS 64/07 ER - veröffentlicht in Juris) gibt der erkennende Senat auf.
  • SG Konstanz, 09.12.2010 - S 3 AS 2892/10

    Härtere Sanktionierung von Ortsabwesenheiten durch Absenkung der Sozialleistungen

    Hieraus folgt, dass das hier wohl vorliegende Fehlen der Verfügbarkeit im Sinne des Rechtes der Arbeitsförderung alleine noch nicht ausreicht, um die Leistung nach dem Zweiten Buch zu versagen (so auch SG Hildesheim, Urteil vom 18. Februar 2009 - S 43 AS 1230/07 - in diese Richtung tendierend: LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 12. Januar 2009 - L 20 B 135/08 AS -).
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